Die armen Schrimps – manchmal finde ich Marken irgendwie unappetitlich
Gott sei Dank hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit Entscheidung vom 20.01.2010 die unter dem Az. 008273005 angemeldete 3D-Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft (Art. 7 Abs. 1...
View ArticleVorsprung durch Flasche – Wie die kleine spanische Bodega allen großen...
Die in Spanien ansässige Bodega “BODEGAS DE BOECILLO, S.L.” hat sich die Markenrechte für nachfolgende Flaschenformen Quelle: http://oami.europa.eu gesichert. Die unter den Nummern 008737611 und...
View ArticleHeute sind die “AlicanteNEWS 06/2010″ erschienen
In den heute erschienenen AlicanteNEWS 06/2010 informiert das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) den interessierten Leser über allgemeine und besondere Themen zum gewerblichen Rechtsschutz...
View ArticleSchraubenförmige Drehung um die gedachte Mittelachse – wenn zwei 3D-Marken...
Nach Auffassung der 1. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind die sich gegenüberstehenden 3D-Marken Foto: http://oami.europa.eu und Foto: http://oami.europa.eu im...
View ArticleRoter Tiger
Die Exxon Mobil Corporation hat nachfolgende Gemeinschaftsmarke Foto: http://oami.europa.eu beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) angemeldet. Sie wurde am 29.06.2010 veröffentlicht....
View ArticleWachablösung
Der Portugiese António Serge De Pinho Campinos übernimmt ab 01.10.2010 für 5 Jahre die Präsidentschaft des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM). Er löst den Niederländer Wubbo de Boer ab....
View ArticleWEMBLEY
Diese Marke Foto: http://oami.europa.eu lässt das Herz eines jeden Fußballfans um einige Takte schneller schlagen. Anmerkung Die Marke schützt interessanterweise auch die Waren “Schusswaffen; Munition...
View ArticleIoan Tiriac
Der Anmelder der am 18.10.2010 angemeldeten und am 03.11.2010 veröffentlichten Wort-/Bildmarke Quelle: http://oami.europa.eu ist der legendäre “Ioan Tiriac”, also der Mann, der immer neben Boris Becker...
View ArticleEyeSense vs. ISENSE
Nach Auffassung der 4. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) sind die sich gegenüberstehenden Wortmarken EyeSense und ISENSE trotz Identität einiger in Klasse 10...
View Article“So lange …
… ist das schon her?” könnte man zu folgendem Hinweis des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom heutigen Tage: “OHIM today celebrates the 15th anniversary of the filing of the first...
View ArticleTMview erhält Zuwachs
Hinweis des Harmonsierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) vom 03.05.2011: Das Suchtool TMview enthält nun auch Marken der französischen nationalen Ämter. TMview bietet einen gebührenfreien Zugang zu...
View Article125 Jahre Coca-Cola
Das Getränk in einer der berühmtesten 3D-Marken-Flasche Foto: http://oami.europa.eu der Welt feierte am 08.05.2011 seinen 125. Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch.
View ArticleZwölf Schokoladen-Freunde
Sie wußten oder ahnten es: Es ist die als 3D-Marke geschütze einzigartige Schokoladenform die den bekannten Unterschied macht. So eine Toblerone-Schokolade ist schon etwas Besonderes.
View ArticleDas sagen Uli, Karl-Heinz und Franz
Ich kann mir vorstellen, was Uli, Karl-Heinz und Franz zu dieser Marke sagen: “Mensch, die ist ja fast genau so schön wie unsere Gemeinschaftsmarke!” Was meinen Sie, ist die Ähnlichkeit zu bejahen oder...
View ArticleEL Commodore
Ein echter Dinosaurier unter den Auto-Marken, der “Opel Commodore” Foto: Thomas Felchner Die Wortmarke “COMMODORE” wurde von der Opel Special Vehicles GmbH (letztmalig) am 12.10.2005 als...
View ArticleKnabber-Bärenmarke
Na klar, und zwar als deutsche 3D-Marke und als 3D-Gemeinschaftsmarke Der Pom-Bär ist eben eine echte “Knabber-Bärenmarke”! Kennen Sie weitere Knabber-Marken?
View ArticleSonstige Anhänge
In einem aktuellen Hinweis des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) heißt es wie folgt: “Angesichts des Urteils des Gerichts in der Rechtssache C-307/10 – “IP Translator”, müssen Anmelder...
View ArticleAlles WERNER, Oder was?
Der “Knödel- und Klöße-Werner’s” ist selbstverständlich nicht mit nachfolgender Marke zu verwechseln, die zu nachfolgenden “Bölkstoff” trinkenden WERNER gehört. Mal ehrlich: Hätten Sie beide Marken...
View ArticleMacht Mario den Bolt?
Mario Gomez könnte diese Gemeinschaftsmarke verletzen. Anmelder der Marke ist kein geringerer als der Sprintstar “Usain St. Leo Bolt” dessen Anschrift beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)...
View ArticleSex sells – Ich mache den Test
Lieber Ulf (ich hoffe Du liest meinen Blog noch), Du als “alter Werbefachmann” hast mir mal gesagt: “Sex sells”. Mal schauen, ob dieser Grundsatz auch für die Vibrator-Entscheidung des Europäischen...
View Article
